Announcement:

Herzlich willkommen

FlaggenBanner

 

 

 

 

in der SPD-Küstengang haben sich die sozialdemokratischen Abgeordneten aus den fünf norddeutschen Ländern Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zusammengeschlossen. Unser Ziel: dem Norden eine Stimme zu geben und Küsten-Themen aktiv mit zu gestalten.

Die maritime Wirtschaft und die angrenzenden Bereiche sind eine Schlüsselbranche für den Wirtschaftsstandort Deutschland, ohne die unsere Rolle als Exportnation und Logistikstandort Nummer eins in Europa nicht denkbar wäre. Die SPD-Küstengang will in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages dafür sorgen, dass die Branche und der gesamte Norden neuen Rückenwind erhalten.

Informieren Sie sich auf dieser und den folgenden Seiten über unsere Politik. Wir freuen uns auf Ihre Fragen und Anregungen.

 

Herzlichst,

Ihre SPD-Küstengang

Treffen der SPD-Küstengang mit Maritimen Koordinator der Bundesregierung Uwe Beckmeyer

In dieser Woche hat sich die SPD-Küstengang zur letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode getroffen. Als Gast konnten wir den Maritimen Koordinator der Bundesregierung und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Uwe Beckmeyer, begrüßen. Er gab uns einen Überblick über die Meilensteine der vergangenen vier Jahre. Darüber hinaus lieferte er einen Einblick in die „Maritime Agenda 2025“. Sie stellt eine ressortübergreifende Strategie der Bundesregierung dar, die einen langfristig angelegten Rahmen für eine konsequente Zukunftspolitik zur Stärkung des maritimen Wirtschaftsstandortes Deutschland liefert.

Gemeinsam mit Vertretern der Verbände und Gewerkschaften diskutierten wir darüber, wie in Deutschland die Technologieführerschaft gesichert, neue Zukunftsmärkte eröffnet, die maritime Energiewende vorangebracht sowie die Chancen der Digitalisierung genutzt werden können. Vielen Dank an die Gäste für die spannende Diskussion und die gute Zusammenarbeit in dieser Legislaturperiode!

Konstruktive Gespräche bei der letzten Sitzung der SPD-Küstengang

Konstruktive Gespräche bei der letzten Sitzung der SPD-Küstengang in dieser Legislaturperiode

2017-06-20 Küstengang_1

Im Gespräch u.a. mit Christof Schwaner (Verband Deutscher Reeder), Lutz Könner (Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe), Heiko Messerschmidt (IG Metall Küste), Dr. Wolfgang Scheremet (BMWi), Dr. Reinhard Lüken (Verband für Schiffbau und Meerestechnik) (oben v.l.n.r.), Karin Evers-Meyer, MdB, Uwe Beckmeyer, Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Johann Saathoff, MdB, und Peter Geitmann (ver.di) (unten v.l.n.r.)

Treffen der SPD-Küstengang zur Digitalisierung in der maritimen Wirtschaft

In dieser Woche stand die Sitzung der SPD-Küstengang ganz im Zeichen der am 4. April 2017 in Hamburg stattfindenden 10. Nationalen Maritimen Konferenz. Wir haben einen Ausblick auf die Konferenz gewagt, die in diesem Jahr unter dem Thema „Digitalisierung in der maritimen Wirtschaft“ läuft. Dazu haben Lutz Könner, Geschäftsführer beim Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe, Peter Geitmann, Gewerkschaftssekretär Schifffahrt bei ver.di, sowie Meinhard Geiken, Bezirksleiter bei der IG Metall Küste, Impulsvorträge geliefert. Vielen Dank an die Gäste für den interessanten Input und die lebendige Diskussion mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Spannende Gespräche bei der Sitzung der SPD-Küstengang zur Digitalisierung in der maritimen Wirtschaft

Spannende Gespräche bei der Sitzung der SPD-Küstengang zur Digitalisierung in der maritimen Wirtschaft

Im Gespräch u.a. mit Peter Geitmann (ver.di), Lutz Könner (Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe), Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Johann Saathoff, MdB, Meinhard Geiken (IG Metall Küste), Karin Evers-Meyer, MdB (v.l.n.r.)

Im Gespräch u.a. mit Peter Geitmann (ver.di), Lutz Könner (Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe), Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Johann Saathoff, MdB, Meinhard Geiken (IG Metall Küste), Karin Evers-Meyer, MdB (v.l.n.r.)

Neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschifffahrt – Die Tücke steckt im Detail

SPD-Küstengang-Aktuell zum überarbeiteten Entwurf der Sicherheitsverordnung vom Bundesverkehrsministerium

„Die SPD-Küstengang hat in einer erneuten Sondersitzung zum Thema „Zukunft der Traditionsschifffahrt“ gemeinsam mit Vertretern des Dachverbands Gemeinsame Kommission für Historische Wasserfahrzeuge (GSHW), der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Museumshäfen (AGDM) sowie Vertretern der Traditionsschiffe über den überarbeiteten Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen“ diskutiert. Wir freuen uns, dass die Küstengang in dieser Angelegenheit erneut als Moderator agieren konnte, um zwischen dem Ministerium und den Vertretern der Verbände zu vermitteln und so den Erhalt der Traditionsschifffahrt zu sichern.

spd-kuestengang_161214

Im Gespräch u.a. mit York Haase (Lovis), Jan Kellermann (SPD Berlin), Susanne Mittag, MdB, Gerhard Bialek (GSHW), Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Nikolaus Kern (GSHW), Klaus Kühl-Peters (AG Feuerschiffe Küste) (v.l.n.r.)

Eine Neufassung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe ist notwendig. Darin sind sich Schiffsbetreiber und Bundesverkehrsministerium einig. Es handelt sich hierbei um eine gute Verordnung, die maßgeblich zur Sicherheit und Rechtssicherheit beiträgt. Die Tücke steckt jedoch im Detail. Auch die überarbeitete Version der Sicherheitsverordnung enthält nach Aussage der Traditionsschiffbetreiber noch Anforderungen, die mit dem ehrenamtlichen Engagement der Traditionssegler nicht vereinbar sind. Die Traditionsschifffahrt lebt vom Ehrenamt, das es zu respektieren gilt und als maritim-kulturelles Erbe erhalten werden muss.

Deshalb hat die GSHW angekündigt, in einem Punktekatalog konkrete Detailfragen schriftlich an das Verkehrsministerium zu stellen, damit letzte Unklarheiten und Bedenken ausgeräumt werden können.

Wir begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und fordern das Ministerium auf, in einer offenen Runde mit den Vertreterinnen und Vertretern der Traditionsschifffahrt gemeinsam an einen Tisch zu kommen, um diese Fragen offen und transparent zu klären. Nur so kann die wertvolle Arbeit des Ehrenamtes bei den Traditionsschiffen unterstützt werden.“

 

Traditionsschifffahrt repräsentiert unser maritim-kulturelles Erbe

SPD-Küstengang-Aktuell zum Entwurf der neuen Sicherheitsverordnung vom Bundesverkehrsministerium

„Eine Neufassung der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe ist notwendig. Darin sind sich Schiffsbetreiber und Verkehrsministerium einig. Der Entwurf für eine neue Sicherheitsverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schafft jedoch hohe bürokratische Hürden und Kosten für die Schiffsbetreiber und gefährdet damit die Vielfalt der Traditionsschiffe. Denn die Traditionsschifffahrt lebt vom ehrenamtlichen Engagement.

Die SPD-Küstengang hat sich in einer Sondersitzung zum Thema „Zukunft der Traditionsschifffahrt“ getroffen und gemeinsam mit Vertretern des Dachverbandes Gemeinsame Kommission für Historische Wasserfahrzeuge“ (GSHW) sowie Vertretern von betroffenen Traditionsschiffen über den Entwurf und deren Auswirkungen diskutiert. Künftig werden von den Betreibern der historischen Schiffe und den vielen ehrenamtlichen Seeleuten Anforderungen verlangt, die denen der modernen Berufsschifffahrt sehr ähnlich sind.

Deshalb unterstützen wir die Forderungen des Landes Schleswig-Holstein federführend für die norddeutschen Bundesländer, die in der Sicherheitsverordnung zum Teil echte Verbesserungen sehen, aber auch zahlreiche Verschärfungen, die noch überarbeitungsbedürftig sind.

Es ist erforderlich, dass den Schiffsbetreibern genügend Zeit gegeben wird, um mit ihren praktischen Erfahrungen auf Basis des Verordnungsentwurfes mit dem Ministerium eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das gebietet der Respekt vor dem ehrenamtlichen Engagement der Traditionssegler, um auch in Zukunft das maritim-kulturelle Erbe und das touristische Interesse an der Traditionsschifffahrt in Deutschland zu erhalten.

Am 21.10.2016 findet zum Thema Traditionsschifffahrt ein Berichterstattergespräch mit dem Verkehrsministerium statt, das wir als SPD-Küstengang dazu nutzen werden, um die kritischen Punkte an das Haus heran zu tragen.“

spd-kuestengang_161019

Im Gespräch u.a. mit Wolfgang Schulz (Pfadfinderschiff Mytilus), Gerhard Bialek (GSHW), Heinz-Günther Buß (AG Feuerschiffe Küste), York Haase (Lovis) (oben v.l.n.r.), Jan Kellermann (SPD Berlin), Markus Paschke, MdB, Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Johann Saathoff, MdB, Franz Thönnes, MdB, Jochen Storbeck (Petrine), Gustav Herzog, MdB und Thomas Hoppe (GSHW) (unten v.l.n.r.)

 

Hintergrund

Bereits im Koalitionsvertrag wurde zwischen SPD und CDU/CSU die Erarbeitung dauerhafter Regelungen für den Erhalt der Traditionsschifffahrt sowie die Modernisierung des Schifffahrtsrechts vereinbart.

Mit der zurzeit geltenden Schiffssicherheitsverordnung, die letztmals im Jahr 2003 geändert worden ist, war die sichere Schiffsführung nur in Ansätzen geregelt und es bestand Rechtsunsicherheit aufgrund zu unbestimmter Vorgaben. Die für die Sicherheit im Seeverkehr besonders wichtigen Anforderungen an die bauliche Beschaffenheit wurden im bislang geltenden Recht nicht oder nur zum Teil geregelt.

Am 16. August 2016 hat das Bundesverkehrsministerium den Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicherheitsregelungen unterliegen“ veröffentlicht.

Bis zum 5. Oktober 2016 hatten die Verbände Zeit, um Stellungnahmen einzureichen.

„Automatisierung und Digitalisierung wird die maritime Wirtschaft dramatisch verändern“

Wie wird die rasant fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung unsere Arbeitswelt verändern? Die Zukunft ist in den Häfen bereits angekommen. Zu diesem hochaktuellen Thema haben wir in die „SPD-Küstengang“ eingeladen und intensiv diskutiert.

Heinz Brandt, Vorstandsmitglied der HHLA und Vorsitzender des sozialpolitischen Ausschusses des Zentralverbandes der Deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) hat uns in einem Impulsvortrag über die zukünftigen Entwicklungen in der Hafenwirtschaft informiert. Vor allem die Größenentwicklung der Containerschiffe und die Steigerung der Tonnage erhöhen den Druck auf die Häfen. Das Containerterminal Altenwerder in Hamburg beispielsweise funktioniert bereits teilautomatisch, um gestiegene Transportmengen effizient abfertigen zu können.

Die Automatisierung und Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen in den Häfen. Der Wettbewerbsdruck wird auf alle Containerterminals in Norddeutschland weiter steigen. Darüber hinaus könnten Arbeitsplätze in den großen Steuerungsterminals künftig vom Arbeitsort entkoppelt und internationalisiert werden.

hafen-hamburg

Besuch im Containerterminal Altenwerder in Hamburg mit Kirsten Lühmann, MdB, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (2. v.r.)

Deshalb brauchen wir auch künftig gut ausgebildete Arbeitskräfte und hochqualifizierte Fachkräfte, wenn gleichzeitig bestehende „manuelle“ Aufgabenbereiche wegfallen. Deshalb setzen wir uns als SPD-Küstengang für die Schaffung einer arbeitsmarktpolitischen Agenda zum Schutz und zur Fortentwicklung der Beschäftigung in den deutschen Seehäfen als weiteren Fokus des Nationalen Hafenkonzeptes ein. Torben Seebold, Bundesfachgruppenleiter Häfen bei ver.di, legte in seinem Impuls über den „Demografie-Tarifvertrag“ Eckpunkte für eine nachhaltige und vorausschauende Personalpolitik in Häfen dar. Mit ver.di an unserer Seite wollen wir für eine ausgewogene Ausbildungs- und Beschäftigungspolitik sorgen, welche die veränderten Rahmenbedingungen sowie den demografischen Wandel berücksichtigt. Nur so lassen sich in Zukunft Arbeitsplätze sichern.

Ergänzend hat Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer beim ZDS, über den aktuellen Stand des Verfahrens zu Port Package III, der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für den Zugang zum Markt für Hafendienste und für die Finanzielle Transparenz der Häfen, referiert.

Als SPD-Küstengang machen wir uns für die Sicherung der Arbeitsplätze stark. In einem Umfeld, das sich im Sauseschritt verändert, müssen wir für gute Ausbildung und gute Arbeit sorgen und die Zukunft aktiv mit gestalten.

Treffen der SPD-Küstengang zum Thema Raumfahrt

In dieser Woche hat sich die SPD-Küstengang zum Thema Raumfahrt getroffen. Wir haben mit dem Bremer Bürgermeister und ehemaligen MdB Carsten Sieling sowie Johannes von Thadden und Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Jan Christen Jensen von der Airbus DS GmbH getagt. Wir haben in Vorbereitung des Ministerrates der European Space Agency (ESA) über die notwendige deutsche Positionierung zur Zukunft der Raumfahrt mit ihren Chancen und Herausforderungen diskutiert. Spannende Diskussion!

dsc_6766

Spannende Gespräche bei der Sitzung der SPD-Küstengang mit Carsten Sieling, ehemaliger MdB und Bürgermeister von Bremen.

Nationales Hafenkonzept 2015 – SPD-Küstengang fordert „gute Ausbildung und Beschäftigung“

Gemeinsam mit Vertretern der Arbeitnehmer, der Wirtschaft und des Bundesverkehrsministeriums diskutierte die SPD-Küstengang über die Herausforderungen bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Nationalen Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015.

Nationales Hafenkonzept 2015 - Küstengang

v.l.n.r.: Thomas Mendrzik, Vorsitzender der Bundesfachgruppe Häfen ver.di und Betriebsratsvorsitzender des Container Terminals Altenwerder der HHLA AG; Metin Hakverdi, MdB; Daniel Hosseus, Hauptgeschäftsführer Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe e.V.; Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB, Torben Seebold, Bundesfachgruppenleiter Häfen ver.di; Uwe Schmidt, Mitglied des Bremischen Bürgerschaft, SPD, Betriebsratsvorsitzender im Gesamthafenbetrieb Bremerhaven

Sowohl die Arbeitnehmervertreter von ver.di als auch der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe sehen im Nationalen Hafenkonzept 2015 die richtigen Akzente gesetzt und forderten eine zügige Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Als größte Herausforderungen in der Hafenpolitik wurden der Ausbau der Hafeninfrastrukturen, der verschärfte internationale Hafenwettbewerb, die Automatisierung des Hafenumschlags und der demografische Wandel definiert. Durch die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung werden zukünftig neue Arbeitsplätze für hochqualifizierte Arbeitskräfte entstehen. Gleichzeitig werden bestehende „manuelle“ Aufgabenbereiche wegfallen. Deshalb fordert ver.di die Schaffung einer arbeitsmarktpolitischen Agenda zum Schutz und Fortentwicklung der Beschäftigung in den deutschen Seehäfen als weiteren Fokus des Nationalen Hafenkonzeptes.

Diesen Beitrag weiterlesen »

Treffen der Küstengang mit Staatssekretärin Suder

Die Küstengang traf sich mit der Staatssekretärin des Bundesverteidigungsministeriums, Dr. Katrin Suder. Wir haben die Gelegenheit genutzt, um mit ihr über das Vergaberecht zu sprechen. Danke für den Einblick und die Informationen!

mit Sts. Suder

v.l.: Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Marine der Deutschen Bundeswehr; Dr. Katrin Suder, Staatssekretärin im Bundesministerium der Verteidigung; Generalleutnant Benedikt Zimmer und Johann Saathoff, MdB und „Co-Lotse“

Küstengang spricht mit Maritimen Koordinator Beckmeyer über die Maritime Strategie

Küstengang mit BeckmeyerDie SPD-Küstengang hat sich mit dem Maritimen Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer, getroffen und über den Entwicklungsprozess der Maritimen Agenda 2025 der Bundesregierung und andere wichtige maritime Themen gesprochen. Die Eckpunkte dieser sogenannten Maritimen Strategie wurden bereits im vergangenen Oktober auf der Neunten Nationalen Maritimen Konferenz in Bremerhaven vorgestellt.

Die beiden Vorsitzenden Dr. Birgit Malecha-Nissen und Johann Saathoff machten deutlich, dass die Konferenz insgesamt ein großer Erfolg gewesen sei und dass sie jetzt den Maritimen Koordinator bei der Ausarbeitung der Maritimen Strategie der Bundesregierung unterstützen wollen.

Diesen Beitrag weiterlesen »